Ausschusssitzungen

Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 16.03.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.11.2020 / 12.01.2021)
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung des neuen Geschäftsführers der WOBAU Barth GmbH
6. 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Barth
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 15.03.2021

gez. Ernst Branse

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 15.03.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 25.03.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
4. Besc luss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (21.01.2021)
5. Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Nachbesetzungen in den Gremien (u.a. Finanzausschuss Amt)
8. Grundsatzbeschluss "Öffentliche Übertragung - Sitzungen der Stadtvertretung der Stadt Barth"
9. 1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Barth
9.1. Antrag FWB-Fraktion - Änderung Hauptsatzung der Stadt Barth
9.2. Antrag der AfD - Erhöhung der Transparenz und Bürgernähe der Verwaltung der Stadt Barth
9.3. öffentliche Übertragung - Sitzungen der Stadtvertretung der Stadt Barth
10. Neufassung der Satzung über die Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen
      Feuerwehr Barth
11. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
      hier: Neufassung
12. 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Barth
13. Beschluss über die Aufstellung einer Wohnraumerhaltungssatzung für Teilbereiche der Stadt
      Barth
14. Umlegungsverfahren U 5409 "Weidenweg" - Wechsel der Geschäftsstelle
15. Umlegungsverfahren U 5655 "Am Osthafen-Trebin" - Wechsel der Geschäftsstelle
16. Umlegungsverfahren U 5962 "Douzettestraße" - Wechsel der Geschäftsstelle
17. Festlegung der Kriterien für Neuverpachtung ldw Flächen sowie Grundsatzbeschluss der
     Kriterien zum Verkauf von städtischen Grundstücken
18. Beschluss zur Annahme von Spenden
19. gemeinsamer Antrag vom 20.11.2019 CDU-FDP-BfB-SPD - Ausbau eines Radweges
20. 2020-10-29 Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Ausbau einer Anlegestelle-Einstiegsstelle für
      Wassersportler an der Barthe
21. Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Einrichten eines Kranichbeobachtungs-Aussichtspunktes in
      Barth
22. Antrag SPD-Fraktion - Erstellung einer Planung inklusive der Finanzierung des Sportplatzes am
      Gymnasium
23. Antrag SPD-Fraktion - Prüfauftrag an die Verwaltung - Sogenannte -Schottergärten- in Wohn-
      und Gewerbegebieten verhindern
24. Antrag FDP-Fraktion - Gehweg Umgehungsstraße
25. Antrag FDP-Fraktion - Schaffung eines Online-Informationszentrum
26. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
27. Vergabeangelegenheiten
28. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen der Corona-Pandemie
29. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Aufhebung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/770/2019- Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im
      Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
30. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
31. Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag -
      Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit
      Belastungsvollmacht
32. Grundstücksangelegenheiten: Antrag auf Erbbaurecht für die Fläche der Gartenanlage
      "Kiefernblick" e.V.
33. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
34. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
35. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.03.2021

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 12.03.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 22.03.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.01.2021)
4. Einwohnerfragestunde
5. Diskussionen über sozialpolitische Maßnahmen zur Familienfreundlichkeit anhand des ISEK´s
6. Vorberatung "Änderung der Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von Kostenbeiträgen bei
    der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln"
6.1. Antrag FDP-Fraktion - Satzungsänderung - Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von
      Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel
6.2. Änderungsantrag von Hr. Herrmann zum Antrag FDP-B-088-2021
7. Sachstand "Sportplatz"
8. Themtik "Sport- und Wanderwege"
9. Anfragen aus Stadtvertretersitzung
9.1. Thematik "Hochwasserschutz"
9.2. Thematik "Bahntrasse - Maßnahmen zur Verhinderung auf den Eingriff in den fließenden
      Verkehr"
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.03.2021

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 12.03.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 22.02.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (12.11.2020 und 19.01.2021)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht Kleinbahnverein Barth e.V.
6. Bericht der Verwaltung
7. Diskussion und Beschlussempfehlung zur Umgestaltung der Langen Straße zum "Boulevard"
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.02.2021

Mario Galepp

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.02.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.01.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
4. Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom
    29.10.2020
5. Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Nachbesetzung Gremien
8. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2017
9. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters
10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2018
11. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters
12. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
13. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
13.1. Antrag CDU, BfB, FDP - Senkung der Gewerbesteuer der Stadt Barth
13.2. Antrag FDP-Fraktion - Satzungsänderung - Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von
        Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel
14. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Globalkalkulation des
      Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth 2020-2021
15. Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung
16. Barther Boddenbühne
16.1. Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Boddenbühne
16.2. Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Fördervertrag der
        Kommunen und Landkreise mit der Vorpommerschen Landesbühne
17. Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Sanitärgebäude Sportplatz Am Sportwall 5
18. Beschluss zur Umwidmung von Mitteln für die Maßnahme EUROVELO 10 - Radweg Alter
      Bahndamm und Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die
      Genehmigung des Antrags aus Mittelumwidmung
19. Antrag FDP-Fraktion - öffentliche Übertragung öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung
20. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
21. Vergabeangelegenheiten
22. Kaufantrag für eine Fläche im GWG Am Betonwerk von ca. 4.000 m²
23. Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag -
      Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit
      Belastungsvollmacht
24. Tauschvertrag der derzeitigen Fläche des Bauhofstandortes gegen eine neu gebaute
      Bauhofhalle neben dem Freilager des Technischen Betriebes auf dem städtischen Gelände im
      Wirtschaftshafen
25. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen
      der Corona-Pandemie
26. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
27. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
28. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.01.2021

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.01.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 19.01.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.10.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
7. Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Fördervertrag der
    Kommunen und Landkreise mit der Vorpommerschen Landesbühne
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.01.2021

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.01.2021 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.01.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.11.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
6. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
7. Bericht über Stand der B-Pläne
8. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
9. Informationen zum Konzept des Technischen Betriebes

Öffentlicher Teil
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 22.12.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 23.12.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.01.2021
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (26.10.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Sachstandsmitteilungen der Verwaltung
5.1. Stand Digitalisierung der Schulen
5.2. Stand räumliche Neuordnung der Schulen
5.3. Stand Spielplätze/Sportplatz
6. Information zur Entwicklung der Schülerzahlen
7. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
    hier: Erneute Befassung nach Rücktritt des Seniorenbeirates
8. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
9. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
10. Fortführung der Diskussion zur einer Neuregelung der Vereinsförderung in der Stadt Barth
11. Aufgaben- und Terminplanung der Ausschussarbeit in 2021
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 22.12.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 23.12.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.12.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.11.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
6. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
7. Bericht über Stand der B-Pläne
8. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
9. Informationen zum Konzept des Technischen Betriebes

Öffentlicher Teil
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 03.12.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.12.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 14.12.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.10.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht Tourismusleiterin (FB 40.1) und Ausblick auf 2021
5.1. Vorstellung Herrn Tobias Hammer (SB Veranstaltungskoordination)
5.2. Vorstellung Herrn Arndt Gläser (SB Online Marketing)
6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth
7. Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 04.12.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.12.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 10.12.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
4. Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom
    29.10.2020
5. Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Nachbesetzung Gremien
8. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2017
9. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters
10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2018
11. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters
12. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Globalkalkulation des Abwasserentsorgungs-
      betriebes Stadt Barth 2020-2021
13. Beschluss über die Aufstellung einer Wohnraumerhaltungssatzung für Teilbereiche der Stadt
      Barth
14. Neufassung der Satzung über die Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen
      Feuerwehr Barth
15. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
      hier: Neufassung
16. gemeinsamer Antrag vom 20.11.2019 CDU-FDP-BfB-SPD - Ausbau einesRadweges
17. 2020-10-29 Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Ausbau einer Anlegestelle-Einstiegsstelle für
      Wassersportler an der Barthe
18. Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Einrichten eines Kranichbeobachtungs-Aussichtspunktes in
      Barth
19. Antrag CDU, BfB, FDP - Senkung der Gewerbesteuer der Stadt Barth
20. Antrag SPD-Fraktion - Erstellung einer Planung inklusive der Finanzierung des Sportplatzes am
      Gymnasium
21. Antrag SPD-Fraktion - Prüfauftrag an die Verwaltung - Sogenannte - Schottergärten- in Wohn-
      und Gewerbegebieten verhindern
22. Antrag FDP-Fraktion - öffentliche Übertragung öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung
23. Antrag FWB-Fraktion - Änderung Hauptsatzung der Stadt Barth
24. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
25. Vergabeangelegenheiten
26. Kaufantrag für eine Fläche im GWG Am Betonwerk von ca. 4.000 m²
27. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen
      der Corona-Pandemie
28. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 27.11.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.11.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 09.12.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten,
Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (26.10.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Sachstandsmitteilungen der Verwaltung
5.1. Stand Digitalisierung der Schulen
5.2. Stand räumliche Neuordnung der Schulen
5.3. Stand Spielplätze/Sportplatz
6. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
    hier: Erneute Befassung nach Rücktritt des Seniorenbeirates
7. Fortführung der Diskussion zur einer Neuregelung der Vereinsförderung in der Stadt Barth
8. Aufgaben- und Terminplanung der Ausschussarbeit in 2021
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 27.11.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.11.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 10.11.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.10.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss über die Aufstellung einer Wohnraumerhaltungssatzung für Teilbereiche der Stadt
    Barth
6. Information der statistischen Verkehrszählung in der Hafenstraße
7. Diskussion zur Umnutzung des B-Planes in der Nelkenstraße zum Gewerbegebiet
8. Bericht zur Altstadtbegehung vom 06.11.2020
9. Bericht über Stand der B-Pläne
10. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
12. Informationen zum Konzept des Technischen Betriebes

Öffentlicher Teil
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 27.10.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.10.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 29.10.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
4. Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (24.09.2020)
5. Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Bericht des Seniorenbeirates der Stadt Barth - Antrag aus der STV vom 24.09.2020
8. Nachbesetzung Ausschüsse
9. Hauptsatzung der Stadt Barth
    hier: Anpassung der am 24.09.2020 beschlossenen Hauptsatzung der Stadt Barth
10. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
11. Bestellung der Kassenverwaltung und Stellvertretung gemäß § 58 Abs. 2 Kommunalverfassung
      M-V
12. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2019 des
      Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
13. Grundsatzbeschluss der Parkkonzeption für den Bereich südlich der Straße "Am Osthafen" im         Rahmen der Fördermaßnahme "Touristische Erschließung des Osthafens der Stadt Barth"
14. Aufstellungsbeschluss 11. Änderung des B-Plans Nr. 5 Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet
      "Hafenbereich" der Stadt Barth
15. Antrag für Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen für Schulkostenbeiträge
16. Beschluss zur Annahme von Spenden
17. Antrag alle Fahrradübergänge an Kreuzungen der Stadt Barth farbig in RAL 3020 Verkehrsrot
     zu markieren
18. gemeinsamer Antrag BfB, CDU, SPD, DIE LINKE - Jahresausklang am Barther Hafen
19. Antrag Fraktion BfB - Straßenausbaubeitragssatzung - Sachstand
20. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
21. Vergabeangelegenheiten
22. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen
     der Corona-Pandemie
23. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
24. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 16.10.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.10.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 26.10.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (07.09.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Berichte der Verwaltung zur Sitzung am 26.10.2020
6. Digitalisierung an Schulen / Umsetzung DigitalPakt
7. Information zur Entwicklung der Schülerzahlen an den Barther Schulen sowie des zu zahlenden
    Schullastenausgleiches an andere Schulträger
8. Sportplatz am Sportwall
    hier: Weiterführung der Standortdiskussion
9. Kommunaler Anteil an der Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke
    hier: Verwendung der Mittel für das Jahr 2020
10. Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
    hier: Neufassung
11. Richtlinie der Stadt Barth zur Förderung von Vereinen
    hier: notwendige Überarbeitung und Neufassung
12. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
13. Besetzung der Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des ISEK
    hier: Benennung von zwei Vertretern aus dem Ausschuss für Schule und Soziales
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 16.10.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.10.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 13.10.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (15.09.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
6. Konzept des Technischen Betriebes der Stadt Barth
7. Diskussion bzgl. der Zukunftsorientierung des Bauausschusses ab 2020/2021
8. Diskussion Grundsatzbeschluss Wohnraumerhaltungssatzung
9. Bericht zur Einwohnerversammlung Parkplatz Osthafen vom 06.10.2020
10. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 01.10.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.10.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 12.10.2020
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort der Sitzung: Treff ist um 18:30 Uhr vor dem Bürgerhaus-Vineta
Um 19:00 Uhr wird die Sitzung im Rathaussaal (Teergang 2) fortgeführt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 18.08.2020 und 14.09.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
6. Bericht Frau Kraase (Barth-Information)
6.1. Information zur aktuellen Lage in Zeiten von Corona
6.2. Auswirkung auf den Toursimus und die Vermietung
7. Bericht Frau Schmidt (Leiterin der Stadtbibliothek)
7.1. Aktuelle Situation in der Bibliothek
7.2. Konzept für die Arbeit im zukünftigen Bürgerhaus (z.B. digitale Ausleihe)
8. Theater Barth - Diskussion und Zustimmung der Stadt Barth zum Fördervertrag
9. Sachstand zum Stadtmodel - Bericht durch die Verwaltung
10. Bericht über die Pflege der Barther Städtepartnerschaften
11. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BFB, SPD, CDU und Die Linke - Veranstaltung am
      Barther Hafen zum "Jahresausklang"
12. Aktuelle Planung Weihnachtsmarkt - Bericht der Verwaltung
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth
eingesehen werden.

Barth, den 01.10.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.10.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 24.09.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
4. Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (27.08.2020)
5. Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Fraktion FWB - Änderungsantrag vom 27.08.2020 - Hauptsatzung der Stadt Barth
8. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabeangelegenheiten
10. Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 14.09.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 14.09.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Ostseeflughafen Stralsund-Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung v. 18.08.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht und Besichtigung Ostseeflughafen Stralsund-Barth (Herr Hufnagel)
6. Theater Barth
6.1. Umsetzung Förderung Theatergarten
6.2. Diskussion und Zustimmung der Stadt Barth zum Fördervertrag
7. Bericht der Amtsleitung Stadtmarketing, Tourismus und Kultur (Herr Dr. Albrecht, Frau Paszehr)
8. Intensivierung und Pflege der Barther Städtepartnerschaften
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.09.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.09.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.06.2020/21.07.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Grundsatzbeschluss der Parkkonzeption für den Bereich südlich der Straße "Am Osthafen" im
    Rahmen der Fördermaßnahme "Touristische Erschließung des Osthafens der Stadt Barth"
6. Aufstellungsbeschluss 11. Änderung des B-Plans Nr. 5 Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet
    "Hafenbereich" der Stadt Barth
7. Information zur Fortschreibung ISEKs Stadt Barth und Vorschlag zur Besetzung einer
    Arbeitsgruppe
8. Festlegung der Kriterien für die Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Barth
    sowie Grundsatzbeschluss zum Verkauf/Kriterien der im Eigentum stehenden Grundstücke der
    Stadt Barth
9. Antrag auf die Errichtung eines Gewerbegebietes/ Gewerbeparks am Flughafen Barth
10. Antrag alle Fahrradübergänge an Kreuzungen der Stadt Barth farbig in RAL 3020 Verkehrsrot zu
     markieren
11. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.09.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.09.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 07.09.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (15.06.2020)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht der Verwaltung zur Sitzung am 07.09.2020
7. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
hier: Sachstandsbericht zum Planungsstand
8. Sportplatz - Diskussion zum Standort
9. Spielplätze in der Stadt Barth
9.1. Spielplatz Bleicherwall - Sachstand
9.2. Spielplatz Liebknechtstraße - Prüfergebnis Seilbahn
9.3. Spielplatz Weidenweg - Gestaltungsvorschlag
10. Gesundheit in der Stadt Barth
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 28.08.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.08.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 27.08.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung v. 28.05.2020
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Hauptsatzung der der Stadt Barth hier: Neufassung
6.1. Hauptsatzung der Stadt Barth hier: Verwaltungsvorschlag für die Neufassung der Hauptsatzung
      der Stadt Barth
6.2. Antrag des Stadtvertreters Herr Kirsch vom 07.08.2019 - Änderungen zum Verwaltungsentwurf
      zur Neufassung der Hauptsatzung
6.3. Antrag des Stadtvertreters Herr Herrmann vom 26.08.2019 - Änderung zum Verwaltungsentwurf
      zur Neufassung der Hauptsatzung
6.4. Antrag der FWB Fraktion vom 10.08.2020 - Vorschlag für die Neufassung der Hauptsatzung der
      Stadt Barth
7. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth hier: Neufassung
7.1. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth hier: Verwaltungsvorschlag für die
      Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung
7.2. Antrag der FWB Fraktion - Vorschlag zur Neufassung der Geschäftsordnung der
      Stadtvertretung
8. Beratung und Beschluss zur 5. Änderung der Satzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung
9. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
10. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
11. Erschließungsvertrag "Tannenheim SWSN Strom/Gas
12. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hafenbereich" der Stadt
     Barth
13. Barrierefreie Gehwege / Straßenübergänge im Stadtgebiet
13.1 Antrag SPD-Fraktion - Innenstadt im Bereich der Kopfsteinpflasterstraßen die
      Straßenübergänge für Senioren ( Rollstuhl/Rollatoren freundlich) gerecht gestalten
13.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FWB und FDP vom 07.02.2020 - Konzept für eine
      barrierefreie Stadt
13.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2019 - Gestaltung barrierefreie Gehwege in Barth
14. Spielplätze in Barth hier: Standortdiskussion mit Bezug auf den Beschluss der Stadtvertretung
     vom 21.05.2015
15. Spielplatz Bleicherwall hier: Planung und weitere Vorgehensweise bei der Umsetzung
16. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 20.07.2020 - Erhöhung des
     Stiefelgeldes der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Barth
17. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 20.07.2020 - Kostenlose
     Dauerparkkarte für Feuerwehrkammeraden in Rufbereitschaft
18. Antrag der FWB-Fraktion vom 28.01.2020 - Konzept für den Betrieb des Bauhofes der Stadt
     Barth
19. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2020 - Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Wobau
      Barth GmbH in der Stadtvertretung
20. Festlegung der Kriterien für die Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Barth
     sowie Grundsatzbeschluss zum Verkauf/Kriterien der im Eigentum stehenden Grundstücke der
     Stadt Barth
21. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
22. Vergabeangelegenheiten
23. Vergabe an die Landgesellschaft Mecklenburg Vorpommern mbH "Beratungsvertrag
     Neuverpachtung 2021" der landwirtschaftlichen Flächen der Stadt Barth
24. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach
      Ausschreibung mit Belastungsvollmacht
25. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen mit
      Belastungsvollmacht
26. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf eines Baugrundstücks - Gemarkung Barth, Flur 24,
      Flurstück 240/6 TF von ca. 700 m²
27. Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts "Jugendhaus Storchennest" e. V.
      009/2442/23/7/84, 15/1 und 15/2
28. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 14.08.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 18.08.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: am Haupthaus Bernsteinreiter Barth (ehem. Jugendherberge) Glöwitz 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung v. 22.06.2020
4. Einwohnerfragestunde
5. Anfragen zum Bericht der Bernsteinreiter-Reiterhof
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
8. Bericht der Amtsleitung Tourismus und Kultur (Hr. Dr. Albrecht, Frau Paszehr)
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.08.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 21.07.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Ausschusssitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.06.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung und Diskussion zur Gestaltung der Straßenoberfläche der Burgstraße/Schillerstraße in Zusammenhang mit der Abwassererschließung dieser Straßen (Vortragender: Planungsbüro Voß & Muderack)
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 13.07.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 22.06.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie werden nur maximal 6 Gäste zur Ausschusssitzung zugelassen.
Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordnete, Bürger und Gäste der Ausschusssitzung unbedingt einzuhalten.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (18.05.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Zuwendung für Vereine der Stadt Barth 2020
6. Erstellung eines "Kultur-Tourismus-Leitsystem" für Urlauber der Stadt Barth
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.06.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.06.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 16.06.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (19.05.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss der Parkkonzeption für den Bereich südlich der Straße "Am Westhafen" im Rahmen
    der Fördermaßnahme "Touristische Erschließung des Osthafens der der Stadt Barth"
6. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hafenbereich" der Stadt
    Barth
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.06.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 05.06.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 15.06.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Bericht der Verwaltung
6. Förderung von Vereinen in der Stadt Barth
hier: Förderung der Sportvereine im Haushaltsjahr 2020
7. Sportplatz - Diskussion zum Standort
8. Spielplätze in Barth
hier: Standortdiskussion mit Bezug auf den Beschluss der Stadtvertretung vom 21.05.2015
9. Spielplatz Bleicherwall
hier: Planung und weitere Vorgehensweise bei der Umsetzung
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Essensversorgung in den städtischen Kindertagesstätten und Schulen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.06.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 28.05.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzungen (06.02.2020 und 07.04.2020)
3.1. Wie ist mit dem Einspruch der FWB zur Sitzung und zum Protokoll SV/B/006/2019-24
      umzugehen?
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Nach- und Umbesetzungen
6.1. Antrag Fraktion BfB - Umbesetzung im Finanzausschuss
7. Antrag - Diskussion - Wann und in welcher Form die reguläre Sitzungsperiode weitergeht und wie
    wir verfahren, wenn die Maßnahmen wieder verschärft werden.
8. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
9. Informationen zu finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Stadthaushalt
10. Antrag FDP-Fraktion vom 06.03.2020 - öffentliche Übertragungen von Sitzungen in der Stadt
      Barth
11. Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barth GmbH
12. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 23.04.2020 Hier:
      Darlehensaufnahme "Eigenanteil Sanierung Chausseestraße"
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten / Bestätigung Eilentscheidungen Bürgermeister
15. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 723m² aus dem Flurstück 10/75 der Flur 1 gelegen in
     der Gemarkung Barth
16. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 1.200m² aus dem Grundstück Flur 24, Flurstück
      209/8, gelegen in der Gemarkung Barth, Gewerbegebiet am Betonwerk
17. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Bürgermeisters über Stundungsanträge im
      Rahmen der Corona-Krise
18. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 15.05.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 15.05.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 19.05.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus "HdW", Bahnhofstraße 2, 18356 Barth

Auf Grund der derzeitigen Auswirkungen der Corona-Krise und auf der Grundlage der Dritten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV vom 29. April 2020 wird die Tagesordnung eingeschränkt. Die Sitzung ist öffentlich, die Anzahl der Gäste wird jedoch auf 6 Personen sowie zwei Pressevertreter eingeschränkt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.03.2020)
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorstellung Auslegungsexemplare zur frühen Bürger- und Trägerbeteiligung der B-Pläne 32 I, II, III
6. Information zur Änderung des Standortes der Parkpalette der EWP- Investorengruppe (Vorschlag)
    auf dem PP Osthafen
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Änderungen zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.05.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.05.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 18.05.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus "HdW", Bahnhofstraße 2, 18356 Barth

Durch die Corona-Pandemie werden nur maximal 6 Gäste zur Ausschusssitzung zugelassen.
Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordnete, Bürger und Gäste der Ausschusssitzung unbedingt einzuhalten!


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (24.02.2020)
4. Information zur Fremdenverkehrsabgabe
5. Bericht der Tourismusleiterin über Auswirkungen „Corona-Pandemie“ für Tourismus und Kultur
6. Sachstand Bürgerhaus (ehemalige Reuterschule)
7. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.05.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.05.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.05.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kulturhaus "HdW", Bahnhofstraße 2, 18356 Barth

Auf Grund der derzeitigen Auswirkungen der Corona-Krise und auf der Grundlage der Dritten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV vom 29. April 2020 wird die Tagesordnung eingeschränkt. Die Sitzung ist öffentlich, die Anzahl der Gäste wird jedoch auf 6 Personen sowie zwei Pressevertreter eingeschränkt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.03.2020)
4. Sachstand Schulneuordnung unter dem Aspekt der Corona-Krise
5. Info Umsetzung hygienische Forderungen in Schulen und Kitas und anderen Einrichtungen in der
    Stadt Barth
6. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.05.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.02.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Ankündigung zur Durchführung einer Sitzung im Umlaufverfahren
Die Stadtvertretung der Stadt Barth wird eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth im Umlaufverfahren durchführen. (Nr.SV/B/006/2019-24)

Grundlage ist die Entscheidung des Innenministeriums vom 24. März 2020, dass dem Antrag des Städte- und Gemeindetages stellvertretend für alle Gemeinden und Ämter nach Standarderprobungsgesetz stattgegeben wird, Beschlussfassungen statt in Sitzungen im schriftlichen Umlaufverfahren durchzuführen. Voraussetzung für jede Beschlussfassung ist, dass nicht ein Viertel aller Mitglieder des Gremiums widersprechen.

Der Rücklauf der Sitzungsunterlagen hat bis zum
Sitzungstermin: Dienstag, den 07.04.2020
Uhrzeit: 14:00 Uhr
Ort der Sitzung: Rathaus der Stadt Barth, Zimmer 324
zu erfolgen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Erläuterungen zum Umlaufverfahren, Begründung der Dringlichkeit
2. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines befristeten Umlaufverfahrens für Beschlüsse de
    Stadtvertretung Barth während der Covid-19 Pandemie
3. Antrag Fraktion FWB vom 16.03.2020
4. Anfragen und Mitteilungen

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.03.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.04.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 09.03.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Gymnasiales Schulzentrum Barth, Regionalschulteil, B.-Brecht-Straße 13, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (27.01.2020)
4. Protokollkontrolle
5. Berichte der Verwaltung zur Sitzung am 09.03.2020
6. Einwohnerfragestunde
7. Unterrichtsausfall am Regionalschulteil Gymnasiales Schulzentrum Barth
8. Sportplatz Am Sportwall - Instandsetzung der Sanitäranlagen / Duschen im Funktionsgebäude
    hier: Sachstandsbericht
9. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
10. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
11. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 28.02.2020

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.02.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 10.03.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.01.2020)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht zum Hafen, Hochwasserschutz und zur Wasserwehr
7. Information und Diskussion zu Abweichungen von der beschlossenen Gestaltungsplanung
    Bogislaw-Platz
8. Vorbereitende Untersuchungen Barth-Süd im Rahmen des Integrierten
    Stadtentwicklungskonzeptes
9. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 21.02.2020

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 21.02.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 24.02.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Kleinbahnverein Barth e.V., Bahnhofstraße, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.12.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht Kleinbahnverein e.V.
6. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing
7. Information zum Theatervertrag der Stadt Barth
8. Anfrage WG Bürger für Barth - WIFÖ-Ausschuss - ISEK2017-Sachstand
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 12.02.2020

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 12.02.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.02.2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (12.12.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse der Stadtvertretung / des Hauptausschusses
    und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag Fraktion BfB vom 17.01.2020 - Herrichtung eines behindertengerechtes Zuganges
7. Antrag SPD-Fraktion vom 21.01.2020 - Pflanzung von Obstbäumen durch Barther Bürger
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über Stundung,
    Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Barth
9. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserentsorgungs-
    betriebes des Stadt Barth
10. Klärschlammkonditionierung (Vererdung) Kläranlage Barth
11. Hauptsatzung der Stadt Barth
      hier: Neufassung
12. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
      hier: Neufassung
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. Antrag Fraktion BfB vom 17.01.2020 - Bericht Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbau-
      gesellschaft mbH der Stadt Barth
16. Antrag Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2020 - Thematik -Gelände der Eisengießerei-
17. Antrag auf Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Antrag auf Stundung
18. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 24.01.2020

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 24.01.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 09.12.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.11.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht Tourismusleiterin
6. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 03.12.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.12.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 12.12.2019
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (07.11.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse der Stadtvertretung / des Hauptausschusses
   und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
8. Antrag AfD vom 04.11.2019 - Beendigung der Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Barth mit
    Ablauf des 31.12.2020
9. Thematik - Neuordnung Schulstandorte in der Stadt Barth
9.1. Antrag Fraktion Bürger für Barth vom 19.11.2019 - Grundsatzbeschluss Schulen
9.2. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Vorstellung der Entwurfsplanungen
10. Umbau der ehemaligen Reuter Schule zum Bürgerhaus
      hier: Vorstellung Entwurf der Außenanlagen für den Herzog-Bogislaw-Platz
11. Mittelbereitstellung für außerplanmäßige Auszahlungen "Straßenbau Lerchenweg"
12. Wirtschaftsplan 2020 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
13. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2016
14. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2016 - Entlastung des Bürgermeisters
15. Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth
      zum 31.12.2012
16. Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth zum 31.12.2012 -
      Entlastung des Bürgermeisters
17. Ausübung des Wahlrechts zur Erstellung eines jährlichen Gesamtabschlusses
18. Beschlussvornahme zur Annahme von Spenden
19. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
20. Vergabeangelegenheiten
21. Bericht Herr Schossow - Aufsichtsratssitzung Wasser und Abwasser GmbH -Boddenland-
22. Thematik - Verkauf von im Eigentum der Stadt Barth stehender Terrassenflächen im Bereich
      Westhafen
22.1. Antrag SPD-Fraktion vom 12.08.2019 - Aufhebung Beschluss BA-GLM-703-2018-2
22.2. Grundstücksangelegenheiten
        hier: Verkauf von Teilflächen des Flurstückes 10/18 der Flur 13 (Terrassen am Westhafen)
23. Antrag auf Stundung
24. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.11.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.11.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 02.12.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (28.10.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Schulneuordnung
6.1. Antrag Fraktion Bürger für Barth vom 19.11.2019 - Grundsatzbeschluss Schulen
6.2. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Vorstellung der Entwurfsplanungen
7. Verkehrssituation beim Gymnasium
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 22.11.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.11.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 07.11.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.09.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Ernennung des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
7. Gleichstellungsbeauftragte für die Stadt Barth
      hier: Bestellung
8. Antrag der WG FWB vom 24.10.2019
      hier: Personelle Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Soziales
9. Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
10. Wirtschaftsplan 2020 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
11. Wirtschaftsplan 2019 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH
12. Wirtschaftsplan 2020 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH
13. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2018 des
      Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
14. Rücknahme des Beschlusses vom 23.05.2019 über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
      des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
15. Beratung und Beschluss zur Globalkalkulation der Abwassergebühren des
      Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
16. Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Barth
17. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung der Stadt
      Barth
18. Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Gebührensatzung dezentrale
      Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth
19. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 des Städtebaulichen
      Sondervermögens der Stadt Barth
20. Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 55200 "Öffentliche
      Gewässer, wasserbauliche Anlagen"
21. Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2019
      hier: Erschaffung eines Flugzeugmuseums auf dem Gelände des Ostsee-Flughafens Barth
22. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 14.10.2019
      hier: Information der Bürger zum Ablauf von Personalausweisen und Reisepässen durch das
      Einwohnermeldeamt
23. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 15.10.2019
      hier: Antrag auf Streichung der Straßenausbaubeitragssatzung
24. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
25. Vergabeangelegenheiten
26. Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 05.09.2019 zu
      Tagesordnungspunkt N 18 (Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Barth
      vom 11.04.2019 Tagesordnungspunkt N 13-Verkauf von im Eigentum der Stadt Barth stehender
      Terrassenilächen im Bereich Westhafen)
27. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
28. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
29. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 28.10.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.11.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.11.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.09.2019, 15.10.2019)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht Herr Dr. Albrecht - historische Gebäude in der Stadt Barth
7. Ausfahrt Altstadtcenter in Richtung Lange Straße
8. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 30.10.2019

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.10.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.11.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Theater, Trebin

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.10.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht Theater - Rückschau und Ausblick 2020
6. Name Bürgerhaus
7. Vorstellung der Entwurfsplanung in zwei Varianten – Bürgerhaus, Herzog-Bogislaw-Platz
8. Diskussion über die Fremdenverkehrsabgabe
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 30.10.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.10.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 16.09.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
4. Wahl des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
5. Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
    Ausschussvorsitzenden
6. Wahl des zweiten Stellvertreters/der zweiten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
    Ausschussvorsitzenden
7. Hauptsatzung der Stadt Barth
    hier: Neufassung
8. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
    hier: Neufassung
9. Bericht der Verwaltung
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 05.09.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.09.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 10.09.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
4. Wahl des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
5. Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
    Ausschussvorsitzenden
6. Wahl des zweiten Stellvertreters/der zweiten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
    Ausschussvorsitzenden
7. Einwohnerfragestunde
8. Vorstellung der Planungen des Radweges Trebin, Pommerania, durch Herrn Muderack
9. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
10. Hauptsatzung der Stadt Barth
      hier: Neufassung
11. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
      hier: Neufassung
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 30.08.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.08.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.09.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (20.06.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
7. Bildung einer Einigungsstelle nach § 63 Personalvertretungsgesetz M-V
8. Bestellung der Kassenverwaltung und Stellvertretung gemäß § 58 Abs. 2 Kommunalverfassung
    M-V
9. Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
10. Beschluss zum Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Barth GmbH
11. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt
      Barth
12. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
13. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Verwalten und Dienstleisten GmbH der Stadt Barth
14. Satzung über die Aufstellung und das Anbringen von Werbeanlagen
      hier: Grundsatzbeschluss (wird nachgesendet)
15. Antrag FWB-Fraktion vom 21.08.2019 - Schilderordnung
16. Antrag FWB-Fraktion und FDP-Fraktion vom 21.08.2019 - Aufstellung einer (Bedarf-)
      Ampelanlage an der Kreuzung Hafen- und Fischerstraße
17. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
18. Vergabeangelegenheiten
19. Antrag SPD-Fraktion vom 12.08.2019 - Aufhebung Beschluss BA-GLM-703-2018-2 -
      Stellungnahme der FWB-Fraktion vom 21.08.2019 - zum Antrag der SPD-Fraktion
20. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
21. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 23.08.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 23.08.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 26.08.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
4. Wahl des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
5. Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
6. Wahl des zweiten Stellvertreters/der zweiten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
7. Hauptsatzung der Stadt Barth
hier: Neufassung
8. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
hier: Neufassung
9. Antrag Herr Galepp 12.08.2019 - Thematik: FAN / medienhaus
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 16.08.2019

gez. Erich Kaufhold
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.08.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 20.06.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung und Sitzungseröffnung
2. Wahl des Stadtpräsidenten
3. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
4. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Stadtvertretung
5. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barth
6. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung
7. Wahl von zwei Stellvertretern des Stadtpräsidenten
8. Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.06.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.06.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (09.05.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2015
7. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2015 - Entlastung des Bürgermeisters
8. Grundsatzbeschluss zur Unterstützung eines Regionalladens und eines Erzeugerverbunds aus
    regionalen Produzenten mit dem Ziel der Belebung der Barther Innenstadt
9. Empfehlung zur Festsetzung der Nutzungsart im Bebauungsplan 32/II "Weidenweg"
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5
      "Hafenbereich" für das Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet „Hafenbereich“ nördlich des Trebin,
      der Hafen- und der Werftstraße, östlich des Borgwalls und westlich des Geländes der
      ehemaligen Zuckerfabrik, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über Stundung,
      Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
12. Abwasserentsorgungsbetrieb der Stadt Barth: Beschluss über die Entnahme aus der
      Kapitalrücklage im Jahresabschluss 2018
13. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
14. Vergabeangelegenheiten
15. Grundstückerwerb B-Plangebiet Nr. 41 "Lerchenweg" und Rückübertragung öffentlicher Flächen
      nach Fertigstellung der Erschließungsanlage durch den Investor, Rückkaufverpflichtung
16. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth (wird nachgesendet)
17. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 10.05.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.05.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 09.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.04.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung 2019/2020 der Stadt Barth
7. Antrag Wählergruppe BfB (per Mail am 05.04.2019) und Antrag Fraktion FWB (STV 11.04.2019)
    - Öffnung der Zufahrtsstrasse zum Hotel Speicher Barth und den Parkplatzflächen am Osthafen
8. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabeangelegenheiten
10. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 26.04.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 06.05.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: in der Grundschule "F.A. Nobert, Chausseestr. 21, Barth (Flachbau)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.04.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der F.-A.-Nobert Grundschule Barth
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 25.04.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 15.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Speicher-Hotel, Am Osthafen 2, 18356 Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019 und 11.03.2019)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
7. Vorstellung und Bericht des Vereins SC Star e.V.
8. Neugestaltung Logo Stadt Barth
9. Entscheidung bezüglich einer Fassadenverzierung am Bürgerhaus in der Stadt Barth
   
hier: Beschluss über die Gestaltungsvariante oberhalb des Haupteingangs mittels des Barther
    Stadtwappens bzw. eines Ausschnitts des Barther Stadtwappens
10. Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
      hier: Entscheidung über das Gestaltungskonzept(Innenraumgestaltung) zum Thema Vineta
11. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2019 - Heimat- und Kulturpflege
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.04.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 05.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
   Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (21.02.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
   Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Wahl des Stadtwehrführers in der Stadt Barth vom 08.03.2019
7. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023
8. Antrag auf Zustimmung der Stadt Barth zur Gründung der BARTH APPART GmbH
9. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
   hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im Vergleich
   zu benachbarten Gemeinden
10. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
11. Vergabeangelegenheiten
12. Abschließender Beschluss zum Verkauf von Anlandungsflächen im B-Planbereich Nr.8
     "Monser Haken" und zu den Geschäftsbeziehungen zu der Firma S.A. BerMaiOne L,C mit Sitz      in Miami, USA
13. Grundstücksangelegenheiten
     hier: Verwertung von Teilflächen des Flurstückes 10/18 der Flur 13 (Terassen am Westhafen)
14. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf des Flurstücks 6/9 der Flur 16 Gemarkung Barth
15. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
     Gewerbegebiet am Betonwerk vom Bund
16. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
     Jugendherberge Barth
17. Nachträgliche Zustimmung der Stadtvertretung zur Eilentscheidung des spätesten Baubeginns
     des Vinetarium bezüglich Notarvertrag UR 489/2017
18. Antrag auf Zustimmung zur Abweichung des im Notarvertrag UR 489/2017 festgelegten
     Nutzungskonzeptes, hier betreffend der Ersetzung des großen Kinosaales durch ein Konferenz-
     Center im Erdgeschoss und Schaffung von 10 Konferenzhotelzimmern im 1. OG
19. Antrag auf Teilverzicht auf Verzugszinsen aus dem Kaufvertrag UR 489/2017 (Erwerb der
     ehemaligen Fischfabriksfläche)
20. Antrag auf Erlass von Forderungen
21. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.03.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.04.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.01.2019)
4. Einwohnerfragestunde
5. Protokollkontrolle
6. Zuwendungen für Sportvereine der Stadt Barth 2019
7. Antrag der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
    hier: Konzepterstellung für die Begegnungsstätte / Jugendclub "Alte Post", Barth Süd
8. Antrag der Fraktion Bürger für Barth
    hier: Sachstandsmeldung über die Brandschutzmaßnahmen in der Nobertschule
9. Sanierung Sporthalle Barth Süd
    hier: Sachstandsbericht
10. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
      hier: Sachstandsbericht
11. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
      hier: Sachstandsbericht

Nichtöffentlicher Teil
12. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
  Gewerbegebiet am Betonwerk vom Bund
13. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023

Öffentlicher Teil
14. schriftliche Anfragen
14.1. Anfrage der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
        hier: Sachstand zur Vorbereitung der Umsetzung des DigitalPakt an den Barther Schulen
14.2. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
        hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im
        Vergleich zu benachbarten Gemeinden
15. Anfragen und Mitteilungen
16. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 29.03.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
5. Einwohnerfragestunde
6. Parkraumbewirtschaftung im Innenstadt- und Hafenbereich
    Am 05.03.2019 findet zu dieser Thematik eine Einwohnerversammlung statt. Deren Ergebnisse
    sollen Bestandteil der Beratungen sein. Die Unterlagen werden daher nachversandt bzw. im
    Rahmen der Sitzung ausgegeben.
7. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
8. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth

Öffentlicher Teil
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.03.2019

gez. Peter Papenhagen
1.stellv. Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.03.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung zur Überführung des Erbbaurechtes Jugendherberge
    Barth auf einen Dritten
    Hier: Projektvorstellung und Diskussion"
7. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
8. Information und Diskussion "Wappen Bürgerhaus"
9. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
      Jugendherberge Barth

Öffentlicher Teil
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.03.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.02.2019
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
    der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (28.11.2018 und 13.12.2018)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
    Angelegenheiten der Stadt
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des
    Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
7. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
    Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2013
11. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2013 - Entlastung des Bürgermeisters
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2014
13. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2014 - Entlastung des Bürgermeisters
14. Annahme von Spenden
15. Beschluss zur Annahme von Spenden
16. Vorstellung Marketingkonzept der Stadt Barth
17. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
18. Vergabeangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten: Antrag auf Übergabe des in der Gemarkung Barth, Flur 23
      belegenen Flurstücks 39/21 in Erbbaurecht mit Ankaufsrecht sowie Belastungsvollmacht oder
      Verkauf des Flurstücks
20. Grundstücksangelegenheiten - Antrag auf Kauf der in der Gemarkung Barth, Flur 21 belegenen
      Flurstücke 67/37 und 68/4 bzw. Antrag auf Kauf von Teilflächen aus den v. g. Flurstücken
21. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk
22. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk -
      009/2442/24/210 TF2
23. Grundstücksangelegenheiten
      hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
      (wird nachgesendet)
24. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 224 der Flur 24 belegen im Gewerbe-
    gebiet am Betonwerk (wird nachgesendet)
25. Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 08.02.2019

gez. Ernst Branse
Stadtpräsident

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.02.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 12.02.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (13.11.2018 + 15.01.2019)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung Vorentwurf 9. Änderung B-Plan Nr. 5, Vortragender Reinhard Böhm
7. Beschaffung Parkscheinautomaten
8. Änderung Parkgebührenordnung
9. Antrag von Herrn Schossow, Beseitigung der Missstände in der Barther Altstadt
10. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
11. Anfragen und Mitteilungen
12. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 31.01.2019

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 11.02.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bericht Hr. Dr. Albrecht - Vineta-Museum
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.01.2019)
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
9. Antrag Bürger für Barth - Attraktivität der Altstadt erhöhen
10. Anfragen und Mitteilungen
11. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 01.02.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

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Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 21.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (22.10.2018)
4. Einwohnerfragestunde
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd
    hier: Sachstandsbericht durch das zuständige Ingenieurbüro
6. Protokollkontrolle
7. Schließzeiten in Kita's
8. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
9. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
    hier: Sachstandsbericht
10. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
11. Informationen zur 6. Änderung des Kindertagesstättenförderungsgesetztes M-V vom 13.
      Dezember 2018 (KiföG M-V)
12. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 11.01.2019

gez. Frank Schröter
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth

Sitzungstermin: Dienstag, den 15.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.11.2018)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
5. Einwohnerfragestunde
6. Parkraumbewirtschaftung Innenstadt/ Hafenbereich
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 07.01.2019

gez. Ernst Branse
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen



Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth

Sitzungstermin: Montag, den 14.01.2019
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.11.2018)
4. Protokollkontrolle
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfrage Bürger für Barth - Jugendherberge-Zukünftige Nutzung vom 13.11.2018
7. Antrag Bürger für Barth - ISEK2017_Projektfortschritt vom 13.11.2018
8. Anfrage Bürger für Barth - Anlegestelle Flusskreuzfahrschiffe vom 16.12.2018
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung

Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.

Barth, den 04.01.2019

gez. Mario Galepp
Ausschussvorsitzender

Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen




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